Arbeit muss sich lohnen

CGM mahnt Lohnabstandsgebot an

 

Stuttgart, 10.02.2010. Die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) sieht aufgrund des gestrigen Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zu den Hartz-IV-Leistungssätzen dringenden Handlungsbedarf in der Arbeitsmarktpolitik. Selbstverständlich befürwortet die CGM Hartz-IV-Regelsätze, die ein menschenwürdiges Leben ermöglichen, insbesondere auch für Kinder. Dennoch mahnt sie auch die Beachtung des Lohnabstandsgebotes an.

 

„Arbeit muss sich weiterhin lohnen. Wir fordern den Gesetzgeber auf, sich Gedanken darüber zu machen, wie bei steigenden Hartz-IV-Sätzen das gesetzlich vorgeschriebene Lohnabstandsgebot eingehalten werden kann“ äußert sich der CGM-Bundesvorsitzende Detlef Lutz zum gestrigen Urteil der Bundesverfassungsrichter. Es könne nicht sein, dass ein normal verdienender Arbeitnehmer kaum mehr verdient, als ein Hartz-IV-Empfänger an Sozialleistungen bekommt. Einerseits fordere man von den Gewerkschaften angesichts der schwierigen Wirtschaftslage moderate Tarifforderungen, andererseits würde dadurch aber der Abstand zwischen dem, was ein durchschnittlich verdienender Arbeitnehmer verdient und dem, was ein Hartz-IV-Empfänger vom Staat bekommt, immer geringer. „Ich habe großes Verständnis für das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes“, so Lutz, „aber dann müssen wir nun auch den Mut haben, einen gesellschaftspolitischen Diskurs über den Wert von Arbeit zu führen.“

Die CGM könne sich beispielsweise vorstellen, dass im Ministerium für Arbeit und Soziales ein Runder Tisch unter der Federführung von Ministerin von der Leyen eingerichtet wird, der sich diesem Thema annimmt. Beteiligt werden sollten alle Gewerkschaften, Arbeitgeberverbände und Sozialverbände, damit gemeinsam überlegt wird, wie man sowohl Hartz-IV-Empfängern als auch Arbeitnehmern gerecht werden kann. „Fakt ist, dass es sich für viele Arbeitnehmer bereits heute kaum noch lohnt, arbeiten zu gehen. Dies kann nicht im Interesse unserer Gesellschaft sein. Wir brauchen dringend eine Diskussion darüber, welchen Wert Arbeit in unserer Gesellschaft hat“ fordert der CGM-Bundesvorsitzende.

 

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